Der Irak-Krieg, die Neo-Cons & die Blondine

Die Frage, ob er sich vor Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen fürchte, quittierte der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney mit einem Lachen. Doch er hätte allen Grund, zu bangen.

In seinen Memoiren betont der ehemalige Vizepräsident der Vereinigten Staaten Dick Cheney mehrfach, «eigentlich nichts» zu bereuen. Dass er sich keinerlei Schuld bewusst ist, bestätigte er denn auch in der TV-Sendung «Fox News Sunday». Auf die Frage des Moderators, ob er sich davor fürchte, als Kriegsverbrecher vor Gericht gezerrt zu werden, reagierte er mit einem Lachen.

Moderator Chris Allace hatte Cheney darauf angesprochen, dass Colin Powells ehemaliger Stabschef behauptet habe, der frühere Vizepräsident fürchte sich davor, sich wegen Kriegsverbrechen verteidigen zu müssen. Das sei ihm neu, meinte Cheney trocken: «Ich schenke Lawrence Wilkerson nicht besonders viel Aufmerksamkeit. Ich kenne ihn nicht. Ich weiss, dass er sich von Zeit zu Zeit äussert. Das berührt mich aber kaum.»

Fünf Gründe für eine Anklage

Die News-Seite «Politicususa» hat für Dick Cheneys Lachen nur wenig Verständnis und listet fünf Gründe auf, weshalb sich Cheney durchaus davor fürchten sollte, wegen Kriegsverbrechen angeklagt zu werden. So war zum Beispiel die US-Invasion im Irak illegal. 2004 habe der damalige Generalsekretär der UNO, Kofi Annan, gesagt: «Die von den USA geführte Invasion im Irak war eine illegale Handlung, welche gegen die UNO-Charta verstösst.»

Wenn die Invasion im Irak illegal gewesen sei, dann seien diejenigen, die während der Invasion gestorben seien, auch ermordet worden. Als dritten Punkt nennt «Politicususa», dass Dick Cheney und George W. Bush den Begriff «feindliche Kämpfer» geschaffen hätten, um die Genfer Konvention zu umgehen. Dies habe zu zahlreichen Misshandlungen von Gefangenen geführt.

Folter verteidigt

Folter sei der vierte und der am einfachsten zu beweisende Anklagepunkt gegen die Vertreter der Bush-Regierung. Gemäss US-Recht und der Genfer Konvention ist Folter ein Kriegsverbrechen. Die Bush-Administration habe nicht nur zugegeben, Menschen gefoltert zu haben, sie hätten dieses Mittel sogar noch verteidigt und als wirksames Werkzeug der nationalen Sicherheit gelobt. Dies, obwohl es keinerlei Belege dafür gebe, dass jemals verlässliche Informationen durch Folter gesammelt worden seien.

Als letzten Punkt nennt «Politicususa» die Veröffentlichung der Identität von CIA-Agentin Valarie Plame. Dick Cheney habe veranlasst, dass sein Berater Scooter Libby die Informationen durchsickern liess, welche Valarie Plame als CIA-Agentin geoutet hatten.

Anklage gegen Bush-Regierung

Sich vor einer Untersuchung wegen Kriegsverbrechen zu fürchten, wäre daher für Cheney durchaus berechtigt, schreibt «Politicususa». Letztes Jahr war bereits gegen George W. Bush, Dick Cheney, Donald Rumsfeld, George Tenet, Condoleezza Rice und Alberto Gonzales beim Internationalen Gerichtshof Klage eingereicht worden. Dass die Regierung unter US-Präsident Barack Obama aber eine Untersuchung gegen die Angeklagten einleiten werde, sei unrealistisch. Dies würde nämlich einen Präzedenzfall schaffen. Künftig könnten frühere Regierungen immer wieder strafrechtlich verfolgt werden. Die Anklage verlangt eine Untersuchung des Verhaltens dieser Vertreter der Bush-Administration.

Es gibt somit zwar zahlreiche Gründe, warum die Regierung Bush strafrechtlich verfolgt werden könnte – in den Vereinigten Staaten wird es aber voraussichtlich zu keiner Untersuchung kommen. Das Lachen könnte Cheney aber trotzdem vergehen, meint «Politicususa». Sobald dieser nämlich in ein Land reisen würde, das Mitglied das Internationalen Strafgerichtshofs ist, könnte er verhaftet werden. Und deshalb sei es eine sichere Wette, dass Cheney nicht mehr allzu viele Reisen ausserhalb der USA unternehmen werde. (Quelle)

Dass Dick Cheney, der sich den Spitznamen Darth Vader verdient hat, ueber Folter und Tod lachen kann, zeigt, warum dieser Mann auf die Anklagebank gehoert.

Bush, Rumsfeld, Cheney, Rice, Perle, Wolfowitz, Feith etc. gehoeren alle angeklagt. Der Irak-Krieg war schon lange vor 9/11 geplant. Die vorgeschobenen Gruende (Massenvernichtungswaffen, Saddam ist ein boeser Diktator, Demokratie nach Irak bringen etc.) haben die Wenigsten geglaubt. Dass es um die Oelreserven ging, ist inzwischen auch den meisten Skeptikern klar. Hunderttausende Menschen mussten dafuer sterben.

Wer zuletzt lacht, lacht am besten…Dick! Aber, seien wir realistisch: Es wird natuerlich nicht zu einer Anklage kommen, keine Verurteilung geben. Ich darf dennoch davon traeumen.

Wenn es nicht zu traurig waere, dann koennte man ueber den folgenden zynischen Witz lachen, den mir mal ein Kollege erzaehlt hatte:

Kurz nach den Anschlaegen in New York kommt ein Mann in eine Bar und sieht ganz hinten in der Eckbank drei Gestalten sitzen, die sich merkwuerdig benehmen. Sie haben zig Papiere auf dem Tisch, Laptops etc. und fluestern zueinander. Beim naeheren Hinsehen bemerkt der Mann, dass es sich bei den drei Gestalten um President Bush, Donald Rumsfeld und Dick Cheney handelt.

Der Mann geht ganz aufgeregt rueber und fragt, was sie da so machen. Bush antwortet mit leiser Stimme: “Wir planen gerade den Tod von hundertausenden Irakern, und einer Blondine mit grossen Bruesten!”

Der Mann ist ganz verwirrt, und fragt: “Sorry, aber warum eine Blondine mit grossen Bruesten?!”

Daraufhin dreht sich Cheney zu Bush und Rumsfeld und sagt: “Da seht ihr es. Ich habe doch gesagt, dass die hunderttausende Iraker keinen interessieren!”

So traurig es ist, aber ich muss zugeben, dass ich mit einem unfassbaren Blick lachen musste..