Bundesinnenminister verbietet UN-Fluechtlingshilfswerk

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute die in New York ansässige Organisation “United Nations Organisation” (UNO) verboten.

Die Organisation unterstützt indirekt mit ihren Hilfsorganisationen UNRWA (United Nations Relief and Works Agency) und UNICEF (United Nations International Childrens Emergency Fund) die HAMAS (arab. “Harakat al muqqawama al-islamiyya”, deutsch: “Islamische Widerstandsbewegung”) und richtet sich dadurch gegen den Gedanken der Völkerverständigung nach Artikel 9 Abs. 2GG / § 3 Abs. 1 VereinsG.

Dazu erklärte Bundesinnenminister Dr. de Maizière:

“Unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe unterstützt die UNO seit einem langen Zeitraum und in beträchtlichen finanziellen Umfang im Gaza-Streifen ansässige so genannte Sozialvereine, die der HAMAS zuzuordnen sind.

Die HAMAS übt Gewalttaten gegenüber Israel und israelischen Staatsbürgern aus und beeinträchtigt dadurch die friedliche Verständigung des israelischen und palästinensischen Volkes. Sie negiert schon von ihrer Satzung her das Existenzrecht Israels und fördert den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen und religiösen Ziele. Die HAMAS wirkt in aggressiv-kämpferischer Weise darauf hin, Angehörige und Institutionen des Staates Israel auch unter Einsatz von terroristischen Mitteln zu bekämpfen, ihnen Schaden zuzufügen und weitere Gewalt hervorzurufen.”

Die UNO unterstützt bewusst und unbewusst und gezielt und ungezielt Organisationen, die der HAMAS zuzurechnen sind oder die ihrerseits die HAMAS unterstützen. Die HAMAS ist, wie dies auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Al Aqsa-Entscheidung von 2004 festgestellt hat, ein einheitliches Gebilde, bei dem die sozialen Aktivitäten nicht von dem terroristischen und politischen Vorgehen der Organisation getrennt werden können.

Zuwendungen an sog. Sozialvereine der HAMAS, wie sie die UNO mit Millionenbeträgen in Form von humanitaerer Hilfe leistet, unterstützen deshalb in Wahrheit die Terrororganisation HAMAS als Ganzes.

Dadurch trägt die UNO zum einen dazu bei, den Einfluss der HAMAS wegen ihres vermeintlichen sozialen Engagements weiter zu steigern. Zum anderen wird das Gesamtbudget der HAMAS entlastet, so dass ihr mehr Mittel für terroristische Aktivitäten zur Verfügung stehen. Damit leistet die UNO dem Terror und der Gewalt in den palästinensischen Gebieten Vorschub.

Weiter führte Bundesinnenminister Dr. de Maizière aus:

“Das geradezu zynische Verhalten der UNO kommt schon in der Organisationsbezeichnung “United Nations Organisation” zum Ausdruck. Sie missbraucht die Hilfsbereitschaft gutgläubiger Laender, um mit dem für vermeintlich gute Zwecke gespendeten Geld im Ergebnis eine terroristische Organisation zu unterstützen.

Organisationen, die sich unmittelbar oder mittelbar von deutschem Boden aus gegen das Existenzrecht des Staates Israel richten, haben ihr Recht auf Vereinigungsfreiheit verwirkt.

Daher habe ich heute die United Nations Organisation mit all ihren Sub-Organisation mit sofortiger Wirkung verboten.

Weiterhin denke ich ueber einen Verbot des Staates Israel nach, durch deren Hafen Ashdod auch Gueter nach Gaza transportiert werden. Dieses ist auch eine indirekte Unterstuetzung des Hamas, weil dadurch auch das Gesamtbudget der HAMAS entlastet wird, so dass ihr mehr Mittel fuer terroristische Aktivitaeten zur Verfuegung stehen”

Klingt absurd? Ja, genauso wie das Original.