Die PImaten sehen sich als die Geschwister Scholl

Michael Stürzenberger (Foto links), der auch als byzanz bei PI-News schreibt, hat Post vom Rechtsanwalt bekommen.

Zur Vorgeschichte: Bei der Solidaritaetskundgebung von PI-News fuer Geert Wilders vor einigen Monaten in Berlin (siehe hier und hier) hatte auch Michael Stuerzenberger eine Rede gehalten, in der er sich mit seinen rassistischen Aeusserungen ueber den Islam auch Bezug zu den Geschwistern Scholl genommen hatte. Daraufhin erschien bei dem Zeit-Online Blog vom Stoerungsmelder folgender Artikel:

Jüngst hat der ehemalige Pressesprecher der CSU München und heutige „Politically Incorrect“ Autor Michael Stürzenberger unter seinem Pseudonym „byzanz“ in Berlin eine Rede zu Ehren des Rechtspopulisten Geert Wilders gehalten. Auch Stürzenberger wollte sich im Zuge seiner rassistischen Äußerungen die Bezugnahme zu den Geschwistern Scholl nicht nehmen lassen. „Politically Incorrect“ berichtet: „Eine sehr emotionale Rede hielt byzanz von der PI-Gruppe München, der an die Geschwister Scholl erinnerte und die letzte Überlebende des Geschwister-Scholl-Bundes Weiße Rose, Susanne Zeller-Hirzel erwähnte, die den Fanatismus des Islam mit dem des Nationalsozialismus auf eine Stufe stellt. Er zog auch den Bogen über Charlie Chaplin, der in seinem Film ‚Der große Diktator’ Adolf Hitler als gefährlichen Tyrannen dargestellt hat und damals dafür in den USA angefeindet wurde[..]. Und so wie es der Weißen Rose und Charlie Chaplin damals erging, geht es den Islamkritikern heute.“ Die Geschwister Scholl dürften sich angesichts solcher Äußerungen in Zukunft wohl noch öfter Im Grabe umdrehen.

Das wollte Stuerzenberger nicht auf sich sitzen lassen, und verlangte eine Richtigstellung, denn er haelt seine Ansichten fuer normal und ist der Ueberzeugung, dass er fuer das Gute steht (PI-News ist die Weisse Rose, und der Islam/Muslime die Nazi-Ideologie des Dritten Reiches, wogegen er ankaempft). Anstatt eine Antwort von Zeit-Online erhielt er einen Brief von deren Rechtsanwalt:

Sehr geehrter Herr Stürzenberger,

Zeit Online hat uns gebeten, auf Ihre Mail vom 20. Juni 2010 zu antworten.

Sie beanstanden, dass der Autor zum oben genannten Artikel der Auffassung ist, Sie hätten in Ihrer Rede im Zuge rassistischer Äußerungen Bezug auf die Geschwister Scholl genommen. Dabei meinen Sie, einen Anspruch auf Richtigstellung zu haben, falls es Zeit Online nicht gelänge, Ihnen Stellen Ihrer Rede zu zeigen, die „rassistische Äußerungen“ beinhalten.

Als Pressesprecher sind Ihnen sicherlich die wesentlichen Grundzüge des deutschen Presserechts und des verfassungsmäßig geschützten Rechts auf freie Meinungsäußerung geläufig.

Ihre Rede ist geprägt von Verallgemeinerungen und Pauschalurteilen gegenüber Muslimen. Sie treten unter dem Motto auf: „Gegen eine Islamisierung Europas“ und Sie setzen in Ihrer Rede immer wieder den Wortlaut des Korans mit dem Islam gleich. Das darf als „Rassismus“ bewertet werden. Ebenso wie Sie Ihre Meinung frei äußern dürfen andere die Auffassung haben, dass diese Meinung falsch ist. In Ihrer Rede verwenden Sie selbst das „Totschlagsargument der politischen Korrektheit“ gegen Ihre Kritiker, ohne eine Differenzierung zuzulassen. Sie müssen deshalb scharfe Kritik gegen sich dulden. Dazu gibt es hinreichend Rechtsprechung zum Stichwort „politischer Meinungskampf“.

Unsere Mandantin möchte sich mit Ihnen jetzt nicht über die Berechtigung Ihrer Argumente auseinandersetzen. Es geht hier ausschließlich darum, dass Ihnen keine juristischen Ansprüche gegen unsere Mandantin zustehen. Die Angelegenheit ist für Zeit Online damit erledigt.

Mit freundlichen Grüßen

Der Mitlied der PI-Ortsgruppe Muenchen Stuerzenberger ist darueber bestuerzt und schreibt in PI-News:

Freie Meinungsaeusserung scheint fuer den Heuchler Stuerzenberger nur eine Rolle zu spielen, solang er mit seinen primitiven Artikeln und Beitraegen hetzen darf. Man bedenke, dass er sich ueber die angebliche Beleidigung seiner Person und Ansichten aufregt, obwohl PI-News nur so gefuellt mit Beleidigungen und Hetze gegen Auslaender, Migranten & Muslime ist. Aber fuer PImaten sind das keine Beleidigungen, sondern nur Fakten.

Hier ist noch eine peinliche ‘journalistische’ Meisterleistung vom ‘Journalisten’ Michael Stuerzenberger.